§ 1 Anwendungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer m23 sports & fashion, Inhaber Herr Marcel Jurado, Schönleinstr. 30, 10967 Berlin, Deutschland und dem jeweiligen Käufer. Als Vertragsverhältnis ist jeder Vertragsschluss über den Onlineshop des Verkäufers zu verstehen, auf dessen Grundlage der Verkäufer zu Warenlieferungen und Leistungen an den Käufer verpflichtet ist. Der Käufer bestätigt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er diese AGB des Verkäufers zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert.

Käufer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen sind (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Eigenen Bedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf dem Internetportal „www.m23.store“, hauptsächlich der Verkauf von Sport- und Yogabekleidung.

Besondere Wünsche und Vorgaben des Käufers bezüglich Anfertigung der Ware nach Kundenspezifikation sind ausgeschlossen.

§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache, Vertragstext

Der Käufer kann im Onlineshop des Verkäufers Waren bestellen, indem er sich zunächst registriert und ein Kundenkonto anlegt. Hiernach kann er unter Angabe seiner persönlichen Daten im Onlineshop des Verkäufers Waren bestellen, indem er zunächst Waren im virtuellen Warenkorb sammelt und anschließend den automatisierten Bestellprozess im Onlineshop des Verkäufers durchläuft und abschließt. Eine Bestellung ist alternativ auch als Gast ohne Registrierung möglich.

Der Verkäufer versendet nach Abschluss der Bestellung durch den Käufer eine automatisierte Bestelleingangsbestätigung an die E-Mail-Adresse des Käufers, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird. Die Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrages des Käufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar; ein Kaufvertrag kommt mit der Bestelleingangsbestätigung daher nicht zustande. Zudem stellt die Bestelleingangsbestätigung keine Bestätigung der Lieferbarkeit der bestellten Ware dar.

Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Übersendung einer Versandbestätigung per E-Mail durch den Verkäufer an den Käufer zustande.

Für den Vertragsschluss steht als Sprache Engisch zur Verfügung. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und kann vom Käufer nach Abschluss des Bestellvorgangs über dessen Kundenkonto abgerufen und ausgedruckt werden. Sofern der Käufer als Gast ohne Registrierung bestellt, wird der Vertragstext nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher seine Bestellung nochmals aufgeführt wird.

§ 4 Technische Schritte zum Vertragsschluss, Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern

– Im Einzelnen durchläuft der Käufer folgende technische Schritte, sowohl bei Bestellung als Gast ohne Kundenkonto, als auch als Kunde der über sein Kundenkonto eingeloggt ist:

– Auswählen von Waren aus Produktangebot des Verkäufers

– Festlegen von Größe und Anzahl der ausgewählten Produkte und sammeln dieser durch Betätigen des „IN DEN WARENKORB“ Buttons in virtuellem Warenkorb

– Weiterleitung zur Artikelübersicht im virtuellen Warenkorb des Käufers

– Im Warenkorb besteht Möglichkeit die bereits im Warenkorb enthaltenen Waren mehrfach zu bestellen oder zu entfernen:

– Durch Betätigen des “Quantity”-Buttons kann der Käufer die Anzahl der Waren anpassen

– Durch Betätigen des „Entfernen“ Button wird die ausgewählte Ware aus dem Warenkorb des Käufers entfernt

– In der Warenkorbübersicht besteht für den Käufer die Möglichkeit Rabatt- und Gutschein-Codes einzulösen

– Durch Betätigen des „Proceed to checkout“ Button gelangt der Käufer zur nächsten Seite des Bestellformulars des Verkäufers

– Wenn im Kundenkonto des Käufers keine Rechnungsadresse hinterlegt ist, wird der Käufer als nächstes zur Eingabe einer Rechnungsadresse aufgefordert. Es besteht die Möglichkeit, die ausgewählte Rechnungsadresse ebenfalls als Lieferadresse festzulegen.

– Wenn die Rechnungsadresse nicht auch als Lieferadresse ausgewählt wurde und im Kundenkonto des Käufers keine Lieferadresse hinterlegt ist, wird der Käufer im Anschluss zur Eingabe einer Rechnungsadresse aufgefordert

– Als nächstes muss der Käufer die gewünschte Versandart auswählen und durch betätigen des „Fortsetzen“ Buttons bestätigen

– Anschließend muss der Käufer eine der angegebenen Zahlungsarten auswählen (Paypal, Direktüberweisung) und diese mittels des „Fortsetzen“ Buttons bestätigen

– Abschließend wird der Käufer zur Bestellübersichtsseite weitergeleitet. Auf dieser Seite werden sämtliche Informationen zusammenfassend angezeigt, die für die Bestellung notwendig sind

– Durch Betätigen des „Proceed to paypal“ (Paypal) oder “Place order” (Dirketüberweisung) Buttons schließt der Käufer den Bestellvorgang ab

Der Käufer kann seine Bestellangaben über die geläufigen Maus- und Tastaturfunktionen und die auf der Bestellübersichtsseite vorgesehenen „Ändern“-Links korrigieren., Der Käufer kann seine Bestellangaben ebenfalls korrigieren, indem er über den „zurück“-Button seines Internetbrowsers oder durch Klick auf die in jedem Fenster des Bestellvorgangs eingeblendeten „zurück“ Buttons zu den einzelnen Bestellschritten navigiert.

§ 5 Vertragsabwicklung, Versandkosten, Lieferung

Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten.

Die anfallenden Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers trägt, kann der Käufer der im Onlineshop mittels Link abrufbaren Versandkostentabelle des Verkäufers sowie der Preisaufstellung im virtuellen Warenkorb entnehmen.

Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware unverzüglich an den Käufer per Post zu übersenden.

Die Lieferung erfolgt stets auf Gefahr und auf Kosten des Käufers, soweit der Käufer kein Verbraucher ist. Der Verkäufer ist auf Verlangen des Käufers berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern.

Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage beim Versand innerhalb Deutschlands. Sollte der Verkäufer die Ware zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers nicht vorrätig haben, so erfolgt die Lieferung ca. 7-10 Werktage nach Auftragseingang.

Auf abweichende Lieferzeiten (z.B. bei einem Versand ins Ausland) weist der Verkäufer im Onlineshop in der Versandkostentabelle hin.

Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil der Verkäufer von seinem Lieferanten ohne sein Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wird, ist er zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Verkäufer dem Käufer unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 6 Widerrufsrecht, Rechtsfolgen bei Ausübung des Widerrufsrechts

6.1 Widerrufsrecht

Der Käufer hat das Recht, wenn er Verbraucher ist, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein vom Käufer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Bei der Lieferung der Ware in mehreren Teilsendungen läuft die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer dem Verkäufer (m23 sports & fashion, Inhaber Marcel Jurado, Schönleinstr. 30, 10967 Berlin, Deutschland. Tel.: +49-176-32567567, E-Mail: info@m23.store) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Jeder übermittelten Rechnung ist ein Muster-Widerrufsformular beigefügt, das jedoch für die Ausübung des Widerrufs nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

6.2 Folgen des Widerrufs

Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages durch den Käufer beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 7 Haftung

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht, sofern diese vom Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden. Für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) haftet der Verkäufer für Schäden begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.

Die gesetzlichen Regelungen, die den Verkäufer wegen bestimmter Handlungen oder Unterlassungen einer Haftung ohne Verschulden unterwerfen, werden von den vorstehenden Haftungsausschlüssen und -begrenzungen nicht berührt.

§ 8 Gewährleistung

Für Mängel der Waren haftet der Verkäufer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).

Die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 BGB beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der bestellten Ware beim Käufer, wenn der Käufer kein Verbraucher ist oder es sich bei der Ware um eine gebrauchte Sache handelt. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für Ansprüche des Käufers, für welche der Verkäufer nach § 7 unbeschränkt haftet. In allen anderen Fällen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist ab Ablieferung der bestellten Ware beim Käufer.

Sofern der Käufer kein Verbraucher ist, steht das Wahlrecht zur Beseitigung des Mangels oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache gemäß § 439 Abs. 1 BGB dem Verkäufer zu.

Der Käufer wird, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, die bestellte Waren unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Waren sowie der jeweiligen Funktionsfähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich mitgeteilt werden. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbeschreibung. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

Mängel der Waren, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gem. vorstehendem Absatz nicht feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

§ 9 Zahlungsbedingungen, Verzug und Eigentumsvorbehalt

Der Kaufpreis wird unmittelbar nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers per Kauf mittels Direktüberweisung oder per Paypal.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

Im kaufmännischen Geschäftsverkehr geht das Eigentum an der gekauften Ware erst vom Verkäufer auf den Käufern über, wenn der Käufer alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Verkäufer beglichen hat (erweiterter Eigentumsvorbehalt).

Erlischt der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung der gekauften Ware durch den Käufer, dann tritt an die Stelle der gekauften Ware die neue Sache oder die durch eine der bezeichneten Handlungen entstehende Forderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

§ 10 Datenschutz

Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten vom Verkäufer auf Datenträgern gespeichert und verarbeitet werden. Eine Übermittlung an Zahlungsdienstleister und Versanddienstleister erfolgt ebenfalls ausschließlich zu vorgenanntem Zweck der Auftrags- und Bestellabwicklung.

Weitere Einzelheiten, auch zu seinen Betroffenenrechten, kann der Käufer der Datenschutzerklärung des Verkäufers entnehmen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Berlin als Gerichtsstand vereinbart.

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.